Hier geht es zu meinen regulären Blog-Beiträgen. Denkt bitte jeden Tag darüber nach, wie privilegiert wir sind. Ohne einen Solibeitrag können Restaurants nicht überleben, sagt Jörg Reuter — und gibt Hoffnung auf etwas Italienflair in deutschen Innenstädten. Im taz-Interview zieht er s eine aktuelle Corona-Bilanz. Reuters Schlüsselaussage:. Kurz vor dem Koalitionsgipfel reagiert die Union jetzt mit einem eigenen Konzept und geht damit auf Konfrontation zu Bundesfinanzminister.
Das soll die Kommunen jährlich um vier Milliarden Euro entlasten. Zudem soll der Bund in diesem und im kommenden Jahr auf seinen Anteil an den Gewerbesteuern verzichten — zusammen 3,3 Milliarden Euro. Auch die Länder sollen auf ihren Anteil verzichten. Zudem will die Union, dass der Bund beim kommunalen Investitionsprogramm 90 Prozent der Kosten übernimmt und die Länder die übrigen zehn — die Kommunen würden von ihren bisher 50 Prozent komplett entlastet.
Bei der Städtebauförderung soll die kommunale Co-Finanzierung ebenfalls auf Kosten von Bund und Ländern gesenkt werden. Quelle: Tagesschau, Diskrimierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nimmt weiter zu. Während dabei im Februar und März Meldungen über rassistische Übergriffe, Beleidigungen oder Ausschluss von Menschen aufgrund ihrer als asiatisch wahrgenommen Herkunft dominierten, mehrten sich im April die Beratungsanfragen von Menschen mit Behinderung. Menschen, die oft als asiatisch angesehen werden, berichteten den Beratungsstellen, dass sie beschimpft, angespuckt und angehustet oder mit Desinfektionsspray besprüht worden seien.
Der Notstand solle bis zum Juni andauern. Über den Antrag der Regierung wird das Parlament am Mittwoch debattieren und abstimmen. Nur im Rahmen der bereits seit dem März geltenden dritthöchsten Notstandsstufe darf die Regierung in Madrid die Rechte der Bürger im ganzen Land stark einschränken.
Es gelten zum Beispiel weiterhin strenge Ausgangsbeschränkungen, die erst seit wenigen Wochen langsam gelockert werden.
